NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Rocketfeed – https://rocketfeed.ai/

Stand: April 2026

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

(1) Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend „ANB“) gelten für die Nutzung der webbasierten Software-as-a-Service-Plattform „Rocketfeed“ (nachfolgend „Plattform“), die unter https://rocketfeed.ai/ erreichbar ist und von der MISSION OM GmbH, Champignystraße 1, 70563 Stuttgart, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Stuttgart unter HRB 775045, vertreten durch Alexander Kern (nachfolgend „Anbieter“), bereitgestellt wird.

(2) Die Plattform ermöglicht die KI-gestützte sowie manuelle Optimierung von Google Merchant Center Produktdaten-Feeds (nachfolgend „Service“).

(3) Die ANB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB (nachfolgend „Nutzer“). Die Nutzung der Plattform durch Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist ausgeschlossen.

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss und Registrierung

(1) Die Darstellung der Plattform und ihrer Funktionen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

(2) Durch die Registrierung auf der Plattform und Bestätigung der ANB gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Nutzerkontos durch den Anbieter zustande.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese während der Vertragslaufzeit aktuell zu halten.

(4) Jeder Nutzer darf nur ein Konto anlegen. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an unbefugte Dritte weitergegeben werden.

§ 3 Leistungsbeschreibung

(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer die Plattform als SaaS-Lösung über das Internet zur Verfügung. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem jeweils gewählten Abonnement (nachfolgend „Tarif“).

(2) Die wesentlichen Funktionen der Plattform umfassen:

• KI-gestützte Analyse und Optimierung von Google Merchant Center Produktdaten-Feeds
• Manuelle Bearbeitungsmöglichkeiten für Feed-Daten
• Upload und Verwaltung von Produktdaten und zugehörigen Inhalten
• Bereitstellung optimierter Feeds zur Weiterverwendung im Google Merchant Center

(3) Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Plattform von 99,5 % im Jahresmittel an. Hiervon ausgenommen sind Zeiten planmäßiger Wartungsarbeiten, höhere Gewalt sowie Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform jederzeit weiterzuentwickeln, den Funktionsumfang zu erweitern oder anzupassen, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist und die wesentlichen Vertragsfunktionen erhalten bleiben.

§ 4 Nutzungsrechte und Pflichten des Nutzers

(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertragshältnisses ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, widerrufliches Recht zur Nutzung der Plattform im vertraglich vereinbarten Umfang ein.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere:

• die Plattform ausschließlich für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen
• keine rechtswidrigen, irreführenden oder rechtsverletzenden Inhalte hochzuladen
• keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Funktionsfähigkeit der Plattform beeinträchtigen könnten
• die Plattform nicht in einer Weise zu nutzen, die gegen geltendes Recht verstößt
• keine automatisierten Zugriffe (Scraping, Bots etc.) auf die Plattform durchzuführen, sofern nicht ausdrücklich genehmigt

(3) Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die von ihm hochgeladenen Inhalte und sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte an diesen Inhalten verfügt.

(4) Bei Verstoßen gegen diese Pflichten ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

§ 5 Nutzerinhalte und geistiges Eigentum

(1) Der Nutzer behält sämtliche Rechte an den von ihm hochgeladenen Inhalten (z. B. Produktdaten, Bilder, Texte). Durch das Hochladen räumt der Nutzer dem Anbieter ein einfaches, zeitlich auf die Vertragsdauer beschränktes Nutzungsrecht ein, soweit dies zur Erbringung des Services erforderlich ist.

(2) Sämtliche Rechte an der Plattform, einschließlich Software, Algorithmen, Design, Marken und sonstigen Schutzrechten, verbleiben beim Anbieter. Dem Nutzer wird kein Eigentum an der Software übertragen.

(3) Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung von Rechten Dritter durch die vom Nutzer hochgeladenen Inhalte resultieren.

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Nutzung der Plattform erfolgt auf Basis des gewählten kostenpflichtigen Abonnements. Die aktuellen Preise und Tarifdetails sind auf der Website des Anbieters unter https://rocketfeed.ai/ einsehbar.

(2) Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Die Abrechnung und Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe, Inc.). Mit Abschluss des Abonnements stimmt der Nutzer den Nutzungsbedingungen von Stripe zu. Der Anbieter speichert selbst keine Zahlungsdaten des Nutzers; die Verarbeitung der Zahlungsdaten erfolgt ausschließlich durch Stripe.

(4) Die Abonnementgebühren werden im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig (monatlich oder jährlich, je nach gewähltem Tarif).

(5) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform nach erfolgloser Mahnung vorübergehend zu sperren. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Das Abonnement beginnt mit der Freischaltung des Nutzerkontos und läuft für den jeweils gewählten Abrechnungszeitraum.

(2) Das Abonnement verlängert sich automatisch um den jeweils gleichen Zeitraum, sofern es nicht mit einer Frist von 14 Tagen vor Ablauf des aktuellen Abrechnungszeitraums gekündigt wird.

(3) Die Kündigung kann über die Kontoverwaltung auf der Plattform, per E-Mail an info@mission-om.de oder in Textform erfolgen.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Nutzer wesentlich gegen diese ANB verstößt.

(5) Nach Beendigung des Vertragshältnisses werden die Nutzerdaten innerhalb von 30 Tagen gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Auf Wunsch stellt der Anbieter dem Nutzer seine Daten vor Löschung in einem gängigen Format zur Verfügung.

§ 8 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers (insbesondere E-Mail-Adresse) im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

(2) Nähere Informationen zur Datenverarbeitung sind der Datenschutzerklärung auf https://rocketfeed.ai/ zu entnehmen.

(3) Die Verarbeitung von Zahlungsdaten erfolgt ausschließlich durch den Zahlungsdienstleister Stripe. Der Anbieter hat keinen direkten Zugriff auf die Zahlungsmittel des Nutzers (z. B. Kreditkartennummern). Der Anbieter kann über das Stripe-Dashboard lediglich transaktionsbezogene Informationen einsehen.

(4) Soweit der Nutzer im Rahmen der Plattformnutzung personenbezogene Daten Dritter verarbeitet, ist zwischen den Parteien ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO abzuschließen.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der durch die KI generierten Optimierungsvorschläge. Die Nutzung der KI-gestützten Funktionen erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Der Nutzer ist für die Überprüfung und Freigabe aller optimierten Feed-Daten vor deren Verwendung selbst verantwortlich.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter des Anbieters.

(6) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 10 Gewährleistung und Störungsmeldung

(1) Der Anbieter gewährleistet die Funktionsfähigkeit der Plattform im Rahmen des vereinbarten Leistungsumfangs nach dem jeweils aktuellen Stand der Technik.

(2) Störungen hat der Nutzer unverzüglich nach Kenntniserlangung unter möglichst genauer Beschreibung des Problems an info@mission-om.de zu melden.

(3) Die Verpflichtung des Anbieters zur Nachbesserung umfasst keine Fehler, die durch unsachgemäße Nutzung, Eingriffe des Nutzers oder Dritter oder durch Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters verursacht wurden.

§ 11 Vertraulichkeit

(1) Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen des Vertragshältnisses erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für die Zwecke der Vertragsdurchführung zu verwenden.

(2) Diese Verpflichtung besteht über die Beendigung des Vertrages hinaus fort, solange und soweit die betreffenden Informationen nicht öffentlich bekannt geworden sind.

§ 12 Änderung der Nutzungsbedingungen

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese ANB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen (z. B. Änderung der Rechtslage, technische Weiterentwicklung, neue Funktionen) erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt.

(2) Der Anbieter wird den Nutzer mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten der Änderungen per E-Mail über die geplanten Änderungen informieren. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten ANB als angenommen.

(3) Der Anbieter wird den Nutzer in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Bei Widerspruch steht beiden Parteien ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Stuttgart, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser ANB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform.

Kontakt des Anbieters

MISSION OM GmbH

Champignystraße 1, 70563 Stuttgart

Vertreten durch: Alexander Kern

Telefon: 0711 / 97 95 99 94

E-Mail: info@mission-om.de

USt-IdNr.: DE335471088

Handelsregister: Amtsgericht Stuttgart, HRB 775045